5 Millionen für Hochwasseropfer
Soforthilfepauschale für besondere Einzelfälle & stark betroffene Kommunen
Über ein Soforthilfeprogramm für besondere Einzelfälle und Kommunen im Umfang von fünf Millionen Euro stellt der Freistaat weitere Mittel für Flutopfer der betroffenen Landkreise Erzgebirge, Bautzen und Görlitz zur Verfügung. Finanziert wird das Hilfspaket je zur Hälfte vom Freistaat Sachsen und über den kommunalen Finanzausgleich. Dabei gehe es um Hilfe für besondere Härtefälle, für die keine anderen Hilfsmaßnahmen oder Zuschüsse genutzt werden können, sagte Finanzstaatssekretär Wolfgang Voß heute bei einem Pressegespräch im Landratsamt Görlitz.
Mit dieser Soforthilfepauschale können Landkreise und Gemeinden vor Ort eigenverantwortlich und unkompliziert dort helfen, wo es am dringendsten notwendig sei. „Wir hoffen, das Geld bereits am Freitag an die Landkreise überweisen zu können“, fügte Voß hinzu.
Wie Landrat Bernd Lange sagte, soll eine Runder Tisch über die Verteilung der Gelder entscheiden, unter anderem mit Vertretern der Wirtschaftskammern, des Sächsischen Städte- und Gemeindetages im Landkreis Görlitz sowie des Deutschen Roten Kreuzes und Bernd Lange als Landrat. „Es soll alles klar strukturiert ablaufen“, versprach Bernd Lange.
In diesem Topf werden laut Lange auch Spendengelder einfließen. „Betroffene müssen sich also unbedingt an ihre Stadt- und Gemeindeverwaltung wenden, die solche Fälle dann dem Gremium unterbreiten“, betonte Bernd Lange. Die erste Beratung, die danach wöchentlich stattfinden soll, ist am 26. August geplant.
Im Anschluss an das Gespräch informierte sich Staatsekretär Voß in der international gefragten Firma Yeti GmbH in Görlitz und im vom Hochwasser schlimm getroffenen Hirschfelder Ortsteil Rosenthal über die Situation nach dem Hochwasser.
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